Eisverkäufer
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Schokolade

Allgemeine Geschäftsbedingungen Bechtolina Eisfabrik


1. Allgemeines

a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verwender dieser AGB, der Bechtolina-Fabrik, Jean Bechtold GmbH & Co. KG, Landauer Straße 19, 76887 Bad Bergzabern (im Folgenden Bechtolina genannt) und deren Kunden. Bechtolina bietet seine Waren lediglich Unternehmern im Sinne des § 14 BGB an. Bechtolina verkauft nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Entgegenstehende oder von den AGB von Bechtolina abweichende Bedingungen erkennt Bechtolina nicht an bzw. widerspricht diesen hiermit ausdrücklich.

b) Bechtolina ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit einschließlich aller Anlagen binnen einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern. Eingehende Aufträge und Vertragsabschlüsse werden jeweils nach der zum Zeitpunkt des Zugangs der Auftragerteilung gültigen Version behandelt.

2. Vertragsschluss

 
Der im Onlineshop von Bechtolina angebotene Warenkatalog stellt kein verbindliches Angebot im juristischen Sinne dar, sondern eine Aufforderung an potentielle Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrags zwischen Bechtolina und dem Kunden dar. Nach Eingang des Angebots wird Bechtolina dem Kunden eine Bestellbestätigung oder die Ware übersenden. Die jeweilige Handlung stellt die Annahme des Angebots dar.
 
3. Zahlung

a) Bei der ersten Bestellung liefern wir nur nach Vorkasse (bar oder per Überweisung). Bei bestehender Geschäftsbeziehung nach Wahl des Käufers nach Vorkasse, per Lastschrift oder auf Rechnung.

Bei Zahlung per Rechnung beträgt das Zahlungsziel grundsätzlich 30 Tage, bei der Bestellung von Softeispulver jedoch nur 14 Tage.

Wir gewähren stets 2% Skonto bei Vorkasse oder Zahlung per Nachnahme. Wir gewähren ferner 2% Skonto bei Zahlung per Lastschrift oder auf Rechnung wenn die Zahlung innerhalb von 10 Kalendertagen nach Rechnungsdatum bei uns eingeht. Bei der Bestellung von Softeispulver werden die 2% Skonto jedoch nur bei Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen gewährt.

b) Bechtolina gilt nach den Vorschriften des deutschen Steuerrechts als ersatzsteuerpflichtig, so dass die gesetzliche Umsatzsteuer auf Rechnungen ausgewiesen wird.

4. Lieferung


a) Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie auf Anfrage nach gesonderter Zusage in EU-Länder oder in die Schweiz.

b) Die bestellte Ware wird in der Regel innerhalb einer Woche nach Auftragseingang versendet. Sollte dies ausnahmsweise nicht möglich sein, erhält der Kunde binnen einer Woche nach Auftragseingang eine Mitteilung über den Lieferzeitpunkt.

c) Wir liefern innerhalb der BRD bei Netto-Rechnungsbeträgen ab € 200,- frei Haus oder durch Spediteur frei Station des Empfängers. Bei Netto-Rechnungsbeträgen unter € 200,- gehen die Versandkosten zu Lasten des Käufers. Mehrkosten für Express- oder Schnellpakete, oder andere Versendungsarten auf Wunsch des Käufers, gehen zu Lasten des Käufers.
 
Ausgenommen hiervon bleiben Softeispulver sowie Eisbasen. Bei Softeispulver werden bei einer Bestellung von weniger als 200 kg Ware die anfallenden Frachtkosten dem Käufer in Rechnung gestellt. Bei einer Bestellung ab 200 kg Ware trägt Bechtolina die Versandkosten.
 
Bei Sendungen außerhalb Deutschlands berechnen wir die anfallenden Frachtkosten.
 
d) Grundsätzlich ist die im Onlineshop von Bechtolina angebotene Ware vorrätig. Ist durch einen außerordentlichen Zustand eine Ware nicht vorrätig, so steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu. Bechtolina ist ihrerseits berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit Bechtolina trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrags den Liefergegenstand ohne eigenes Verschulden nicht erhält und Bechtolina hierüber unverzüglich informiert hat. Eine eventuell bereits erhaltene Gegenleistung ist in diesem Fall zurück zu erstatten.

5. Haftung/ Schadensersatz


a) Die Haftung von Bechtolina ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Von einem Haftungsausschluss oder einer Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schäden, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen; ebenso Ansprüche aufgrund von Verzugsschäden (§ 286 BGB), aus dem Produkthaftungsgesetz, Garantien oder der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.

7. Gewährleistung 

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bechtolina.

9. Datenspeicherung

a) Gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), §§ 14, 15 Telemediengesetz (TMG) wird darauf hingewiesen, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten i.S.d. § 28 BDSG, §§ 14, 15 TMG mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Diese Bestandsdaten und Nutzungsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages zwischen Bechtolina und dem Kunden verwendet. Es handelt sich hierbei um die in der Anmeldemaske eingegebenen Kundendaten und die Daten hinsichtlich der Nutzung der Website und der gekauften Waren.
Diese Information ist für den Kunden jederzeit auf der Website von Bechtolina unter den Navigationspunkten „AGB“ oder „Datenschutz“ abrufbar.
e) Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von Bechtolina gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.
f) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. der §§ 34, 35 BDSG, 13 Abs. 7 TMG. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erfolgen. Die Einwilligung in die Datenspeicherung kann der Kunde mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen, § 13 Abs. 2 Nr. 4 TMG.

10. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

a) Ist der Vertragspartner Kaufmann, so ist Bad Bergzabern als Sitz von Bechtolina Erfüllungsort und ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.

b) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

11. Sonstiges

a) Es handelt sich bei den Artikeln angegebenen Preisen um Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten und gegebenenfalls anfallender Nachnahmegebühren.

b) Vertragssprache ist deutsch.

Betreiber dieses Shops:

Bechtolina-Fabrik, Jean Bechtold GmbH & Co. KG
Landauer Straße 19
76887 Bad Bergzabern

Telefon: 06343-1096
Telefax: 06343-2952

E-Mail: info@bechtolina.com

Eingetragen beim Amtsgericht Landau, HRA 2362

Persönlich haftende Gesellschafterin der Kommanditgesellschaft ist die Bechtolina Beteiligungs-GmbH, Landauer Straße 19, 76887 Bad Bergzabern, Geschäftsführer: Johannes Wichtler, eingetragen beim Amtsgericht Landau, HRB 3171

Die oben angegebene Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift. 

Stand: Januar 2017 

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